Das Bundeskabinett hat die Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Die Regeln könnten schon ab dem kommenden Wochenende in Kraft treten.
Nun ging es doch schneller: Das Bundeskabinett hat Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Das gab Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin bekannt. Stimmen Bundesrat und Bundestag dem Entwurf am Freitag zu, könnten die neuen Regeln schon ab kommendes Wochenende gelten.
Lockerungen: Das wurde beschlossen
Die Verordnung basiert auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes und liegt mehreren Medien vor, darunter dem Spiegel und dem ARD-Hauptstadtstudio. Für geimpfte Menschen und solche, die eine Corona-Infektion überstanden haben, sind folgende Lockerungen beschlossen worden:
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- Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen entfallen. Bei privaten Treffen werden diese Personen dann nicht mitgezählt.
- Für Besuche in Zoos und für Friseure entfällt die Testpflicht
- keine Quarantänevorschriften, es sei denn, der Reise-Rückkehrer komme aus einem Virusvariantengebiet
Um eine vollständige Impfung nachzuweisen, soll ein entsprechender Nachweis auf Papier oder digital auf Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch oder Spanisch dienen. Genesene müssen sich mit einem positiven PCR-Labortests, der mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt, ausweisen.
Diese Regeln bleiben bestehen
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte, der Beschluss sei "ein wichtiger Schritt hin zur Normalität". Drei Krankenschwestern könnten sich durch die Verordnung nach ihrem verdienten Feierabend wieder treffen, "um eine Pizza zu essen" , Pflegeheimbewohner dürften wieder Besuch empfangen.
Lambrecht betonte aber, dass die Freiheiten nicht bedeuten, dass Geimpfte und Genesene einen Anspruch auf Öffnungen von etwa Kinos oder dem Lieblingscafé hätten. Derartige Öffnungen würden nicht von der beschlossenen Verordnung abhängen. Die Abstands- und Hygieneregeln sowie die Maskenpflicht gelten außerdem weiterhin für alle. Die SPD-Politikerin mahnte: "Der Erfolg der Impfungen bedeutet nicht, dass wir achtlos werden dürfen."