Seit einem Jahr steht Österreich nun im Zeichen der Corona-Politik und damit im Ausnahmezustand. Und sie zeigt uns täglich unverblümt, wer über diesen entscheidet: Es sind nicht gewählte, internationale Organisationen, in deren Vertretung die österreichisch Regierung – zum Teil verfassungswidrige – Gesetze beschließt und gleichsam vom Regime eingesetzte Kommissionen, über die die Österreicher ebenso keine Entscheidungsgewalt haben. Die heutige Realität ist die einer Diktatur mit zunehmender Überwachungsstaatlichkeit, die unter dem Schlagwort der „Neuen Normalität“ firmiert.
Ein Jahr Corona: Mit dem 25. Februar „feiern“ wir heute einen tragischen Jahrestag, der unsere Republik in seiner Folge erschütterte, wie es zuvor undenkbar gewesen wäre. Das Datum markiert jenen Tag, an dem der erste Corona-Fall in Österreich dokumentiert wurde. Heute wissen wir auch: Der 25. Februar markiert den Beginn einer neuen Ära, in der unsere Demokratie am Ende ist.
Freiheit unter den Glassturz gestellt
Sicher: Seit mindestens Dezember 2019 war auch in Österreich bekannt, dass ein angeblich besonders gefährliches „Killervirus“ in China sein Unwesen treibe. Bereits im Jänner war in verschiedenen, österreichischen Zeitungen zu lesen, dass die Volksrepublik in nur zehn Tagen ein 1.000 Betten starkes Spital errichtete, um die massenhaft Erkrankten zu behandeln. An der türkis-grünen Regierung schienen derartige Schreckensmeldungen damals noch unbemerkt vorbeizuziehen. Viele hätten sich angesichts dieser drohenden Horrorszenarien die unmittelbare Einschränkung sämtlicher Transport- und Reisetätigkeit erwartet. Doch diesen Erwartungen erteilte die österreichische Bundesregierung von Anfang an eine Absage. Noch am 24. Februar erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober: „Man kann keinen Glassturz über Österreich errichten.“ Mittlerweile befinden wir uns längst unter diesem Glassturz, können uns nicht einmal mehr innerhalb unseres Landes frei bewegen, geschweige denn ins Ausland fahren.
Die Toten von Bergamo
Im März gingen die Bilder der Toten von Bergamo um die Welt. Videos der gestapelten Leichensäcke im Krankenhaus und ihr aufsehenerregender Abtransport mit Militärfahrzeugen sollten uns klar machen: Die Lage ist ernst. Wir werden alle sterben. Heute wissen wir: Die später von Bundeskanzler Sebastian Kurz angedrohten hunderttausenden Toten, die Bergamo-Situation ist nie eingetroffen. Weder in reichen Staaten mit guter, medizinischer Versorgung, noch in den Entwicklungsländern. Weder in den Staaten mit strikten Lockdowns, noch in jenen mit weniger Einschränkungen. Wir wissen nicht, was wirklich in Bergamo passiert ist, aber wir können mit Sicherheit feststellen: trotz der angeblichen, weltweiten Epidemie blieben die schrecklichen Bilder aus Italien ein Einzelfall. Wer daran glaubt, dass das an Maßnahmen wie etwa einer Schutz-Masken-Pflicht liegt, die von Anfang an selbst seitens der Regierung als rein „psychologische“ Maßnahme definiert wurden, der dürfte mit Logik ohnehin seine Probleme haben.
Gläserne Bürger im totalen Staat
Heute befinden wir uns in einer Situation, in der wir bereits beim Verlassen unserer Wohnungen in Kauf nehmen müssen, gegenüber der Polizei zu erklären, aus welchem Grund wir das Haus verlassen haben. Wie selbstverständlich hat der Staat das Recht genommen, zu kontrollieren mit wem wir uns wann aus welchem Grund umgeben – und darüber (Stichwort: „Contact-Tracing“) zunehmend Buch zu führen.
Der Staat ist verworrener denn je. Während wir immer gläserner werden, bestimmen nie gewählte Räte, wie die Bioethik-Kommission der Regierung über Recht und Unrecht, über Leben und Tod. Darüber hinaus sind wir den Anschauungen internationaler Organisationen wie der WHO, dem Weltwirtschaftsforum, der UN und nicht zuletzt staatshöriger „Wissenschafter“ wie Christian Drosten unterworfen. Gerechtfertigt sein soll das alles durch den angeblichen Schutz des Gemeinwohls vor einem Virus, dessen vermeintliche Tödlichkeit während dieses gesamten Jahres niemand in Österreich in seinem Bekannten-, Verwandten- und Berufsumfeld beobachten konnte. Zumindest nicht abseits der bereits schwer vor-erkrankten, dem Tode nahestehenden Personen, die statistisch erwiesen im Gros jenseits der durchschnittlichen Lebenserwartung, stehen. Menschen, die also in einer gesundheitlichen Situation sind, in der sie wohl ohnehin jede zusätzliche Erkrankung dahinraffen würde. Nicht aussagekräftige PCR-Testungen generieren angebliche Infektionszahlen, damit weitere „Corona-Tote“ und sollen den Spuk aufrechterhalten.
Verelendung der Massen
Vielen wurde bereits alles genommen. Mit mehr als einer halben Million Arbeitslosen befinden sich mehr Menschen in staatlicher Abhängigkeit denn je. Und das Ende der wirtschaftszerschlagenden Maßnahmen ist alles andere als absehbar, es werden also noch mehr Menschen in Zukunft in vollkommener Abhängigkeit des Staates stehen. Bereits jetzt steht fest, dass mehr als 30% der gastronomischen Betriebe nicht mehr wiedereröffnen werden, weil ihre Betreiber bereits an ihr Existenz-Limit gekommen sind. Für hochgeistige Gedanken über die Demokratiequalität unseres Landes und den Niedergang unserer Freiheit oder ein Hinterfragen der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Gefährlichkeit bleibt für viele angesichts der breiten, existenziellen Nöte wenig Raum. Wer sich in Abhängigkeit des Staates befindet, wird sich eher vorsichtig zurückhalten in seiner Kritik an dessen Gangart.
Es gibt keine Grundrechte mehr
Alles, das uns in unserer vermeintlichen, liberalen Demokratie zuvor als selbstverständlich erschien, unsere Freiheit, unser Wohlstand, unsere Volkssouveränität – haben wir verloren. Unsere Mobilfunkdaten werden – aufgrund des „Kontaktmanagements“ der Regierung seit Monaten überwacht, der Aufschrei blieb aus. Unsere Kinder erleiden psychologische Schäden in einem nie dagewesenen Ausmaß und werden zum Teil sogar suizidal. Maßnahmen-Kritikern droht die Kindesentziehung. In Deutschland werden Maßnahmen-Kritiker bereits in Lager gesperrt und auch in Österreich droht „Quarantänebrechern“ die Haft. Demonstrationen gegen diese totalitäre Realität werden unter dem Vorwand der Epidemie einfach untersagt. Es gibt keine rote Linie mehr, kein staatliches Vorgehen das zu hart, das nicht durch „Corona“ quasilegitimiert ist. Das ist die „Neue Normalität“: Es gibt keine Grundrechte mehr, es gibt keine Rechtssicherheit in jenem Staat, in dem die Regierung mit einer unfassbaren Selbstverständlichkeit die Verfassung bricht, während sich der Bundespräsident dazu ausschweigt.
Informationsfreiheit am Ende
Der politische Philosoph und Staatsrechtler Carl Schmitt schrieb: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Das österreichische Volk entscheidet seit der Corona-Politik nichts mehr, wir haben keine Wahl darüber, wie uns geschieht. Wir wurden zu einer Räterepublik, in der internationale Organisationen und nationale Expertengremien über unser Schicksal bestimmen. „Corona“ hat uns unsere Volkssouveränität und damit unsere Demokratie genommen. Um sie zurück zu erkämpfen, bedarf es der Möglichkeit, uns zu vernetzen und uns zu informieren.
Die Mainstream-Medien befinden sich längst am Gängelband der Regierung, die sie mit Steuergeldern in einem zuvor undenkbar hohen Ausmaß beschüttete, um sich von jeglicher, kritischer Berichterstattung freizukaufen. Im Internet wird Maßnahmenkritik unverblümt mithilfe sogenannter „Faktenchecker“, die darüber urteilen, was „wahr“ und was „falsch“ ist, auf allen großen Plattformen zensiert. Mittlerweile fordert die ÖVP sogar offen das Ende der Pressefreiheit. Der Informationsfreiheit wird zunehmend der Garaus gemacht. Mit ihr könnte unsere letzte Chance auf eine friedliche Rückkehr zur Demokratie sterben.
Der WOCHENBLICK arbeitet nun seit einem Jahr unermüdlich daran, über die wissenschaftliche sowie politische Dimension des Virus aufzuklären. Im WOCHENBLICK-Spezialmagazin „Corona-Crash 2021“ das aufgrund der enormen Nachfrage demnächst bereits in seiner dritten Auflage erscheint, haben wir zusammengefasst, was wir derzeit über Covid-19 wissen, was uns verschwiegen wird und was auf uns zukommt. Ebenso umfangreich wird der „Widerstand gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen“ beleuchtet. Ein unverzichtbares Werk, „eine Waffe im Kampf um die Wahrheit“.