Was ist der Gazastreifen? Wer ist die Hamas? Und was ist Palästinensische Autonomiebehörde? Ein Glossar über die wichtigsten Begriffe im Nahostkonflikt.
Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie anderen arabischen Staaten ist komplex. Vieles ist vor und seit der Gründung des Staates Israel geschehen, was zu dem bis heute andauernden Konflikt beigetragen hat. Es gab Kriege, Kämpfe und Anschläge. Jetzt ist die Gewalt im Nahen Osten wieder eskaliert, mit Terrorangriffen der Hamas auf Israel und den Reaktionen des jüdischen Staates darauf. Immer wieder fallen die gleichen Begriffe. Hamas, Fatah, Gaza-Streifen, Hisbollah. Ein Überblick.
Fatah
Die Fatah ist eine palästinensische Partei. Ihr Name steht für "Harakat al-Tahrir al-Watani al-Filastini" – " Bewegung der nationalen palästinensischen Befreiung". Die Partei wurde 1959 gegründet und gewann nach der israelischen Besetzung des Westjordanlandes und des Gazastreifens 1967 breite Unterstützung. Zunächst kämpfte die Fatah mit Guerillamethoden gegen Israel, ab den 1980er-Jahren schlug sie diplomatische Wege ein. Diese führten zu den Osloer Verträgen und dem Vorschlag einer Zweistaatenlösung.
Ihr Führer war lange Zeit Jassir Arafat, der die Fatah mitbegründete. Ihr heutiger Vorsitzender ist Mahmud Abbas, der auch Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde ist. Die Fatah kontrolliert das Westjordanland, die konkurrierende Hamas den Gazastreifen. Im Gegensatz zur Hamas erkennt die Fatah Israel an und strebt eine Zweistaatenlösung entlang der Grenzen an, die nach dem Sechstagekrieg von 1967 festgelegt wurden. Dies würde den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem als einen möglichen Staat Palästina definieren.
Gazastreifen
Der Gazastreifen ist ein etwa 365 Quadratkilometer großes Gebiet am Mittelmeer, das an Ägypten und Israel grenzt. Er gehört zusammen mit dem Westjordanland zu den Palästinensischen Gebieten. Obwohl der Gazastreifen damit nur etwas größer als Bremen ist, leben dort 2,17 Millionen Menschen, davon mehr als 1,4 Millionen Flüchtlinge. Damit ist das Gebiet eines der am dichtesten besiedelten der Welt. Ein Großteil der Bevölkerung lebt in Armut und unter schlechten Bedingungen. Das Gebiet wird von der radikal-islamischen Hamas kontrolliert.
Der Gazastreifen fiel im Ersten Weltkrieg an die britischen Streitkräfte und wurde Teil des britischen Mandatsgebiets Palästina. Nach dem arabisch-israelischen Krieg 1948 verwaltete Ägypten den neu entstandenen Gazastreifen, Israel eroberte ihn im Sechs-Tage-Krieg 1967. Im Rahmen der zwischen 1993 und 1999 unterzeichneten Osloer Verträge übertrug Israel der neu gegründeten Palästinensischen Autonomiebehörde die Sicherheits- und Zivilverantwortung für viele von Palästinensern bewohnte Gebiete im Gazastreifen und im Westjordanland.
Hamas
Hamas ist die Abkürzung für "Harakat al-Muqawama al-Islamia" – "Islamische Widerstandsbewegung". Das Wort selbst bedeutet "Eifer". Im Jahr 2007 übernahm sie gewaltsam die Macht im Gazastreifen. Programmatisches Ziel der Hamas ist die Zerstörung Israels und die Errichtung eines islamischen Staates Palästina. Bekannt wurde die Hamas erstmals Ende 1987, als sie nach Ausbruch der Ersten Intifada im Westjordanland und im Gazastreifen öffentlich in Erscheinung trat. Zunächst als reine Wohltätigkeitsorganisation, sie gründete Schulen und andere soziale Einrichtungen, wurde aber zur Konkurrenz für die PLO, die Palästinensische Befreiungsorganisation. Die Hamas wird von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuft.
Der bewaffnete Arm der Hamas sind die Essedin-al-Kassam-Brigaden, die sich auch zu dem massiven Angriff auf Israel am Samstag bekannt haben.
Hisbollah
Die Hisbollah, die "Partei Gottes", ist eine pro-iranische schiitische Miliz im Libanon. Sie hat großen Einfluss in dem Mittelmeerland nördlich von Israel, gilt als enger Verbündeter des Iran, ist militärisch gut ausgerüstet und mit Israel verfeindet. Die Hamas ist eng mit der Hisbollah verbunden. Die Miliz wurde 1982 auf Betreiben des Iran gegründet, als Israel in den Libanon einmarschierte. Im Juli 2006 kam es zu einem einmonatigen Krieg zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Die Hisbollah tritt aber auch als politische Partei auf und war in der Vergangenheit an Regierungen im Libanon beteiligt. Unter anderem die USA, Kanada und Großbritannien haben die Hisbollah als Terrororganisation eingestuft. 2019 stimmte der Bundestag für ein Verbot der Hisbollah in Deutschland.
Intifada
Intifada bezeichnet die palästinensische Widerstandsbewegung in den von Israel besetzten Gebieten und ist arabisch für "Erhebung" oder "Abschüttelung". Im Nahostkonflikt gab es bisher eine Erste und eine Zweite Intifada. Die Erste Intifada begann im Dezember 1987, nachdem Spannungen zuvor stark angestiegen waren. Die Palästinenser reagierten zunächst mit Wirtschaftsboykotten, Demonstrationen, Steinwürfen und Molotow-Cocktails. Die israelische Armee setzte Schlagstöcke, Tränengas und Munition ein. Auch die Palästinenser griffen zu Waffen, die Gewalt eskalierte und weitete sich aus. 1988 rief der Palästinensische Nationalrat den Staat Palästina aus, der jedoch von vielen Staaten nicht anerkannt wurde. 1991 begannen in Madrid Friedensverhandlungen zwischen Israelis, Palästinensern und Jordaniern. Zwei Jahre später wurden die Osloer Verträge zwischen Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin unterzeichnet.
Die Zweite Intifada begann nach dem Besuch des israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem auch für Muslime heiligen Tempelberg im September 2000. Dies löste Massenproteste der Palästinenser aus. Wie schon bei der Ersten Intifada waren die Spannungen zwischen beiden Seiten zuvor größer geworden. Die Zweite Intifada unterschied sich von der Ersten dadurch, dass radikale palästinensische Gruppen, darunter die Hamas, zu Anschlägen innerhalb Israels übergingen. Die Zahl der Selbstmordattentate nahm stark zu. Ariel Sharon, der kurz nach Beginn der Intifada Ministerpräsident wurde, reagierte mit aller Härte auf die palästinensischen Anschläge, eine schwer gesicherte Grenzanlage zu den palästinensischen Gebieten wurde errichtet. Im Jahr 2005 endete die Zweite Intifada mit einem Waffenstillstand.
Israelische Siedlungen
Nach der Eroberung des Westjordanlandes und Ostjerusalems begann Israel mit der systematischen Besiedlung des Gebietes. Im Jahr 1980 annektierte Israel Ost-Jerusalem. Auch im Gazastreifen gab es 21 israelische Siedlungen, die jedoch im Zuge des israelischen Rückzugs 2005 vollständig geräumt wurden. Im Westjordanland leben heute neben den rund drei Millionen Palästinensern etwa eine halbe Million israelische Siedler in rund 200 Siedlungen, mit Ost-Jerusalem sind es sogar 700.000 Siedler.
Nach internationalem Recht dürfen Staaten die eigene Zivilbevölkerung nicht in besetztes Gebiet umsiedeln. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel Ende 2016 zu einem vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ostjerusalems aufgefordert. Die Siedlungen wurden in der UN-Resolution 2334 als völkerrechtswidrig und als großes Hindernis für den Frieden im Nahen Osten bezeichnet.
Israel vertritt dagegen die Auffassung, dass das 1967 eroberte Westjordanland zuvor kein Staat gewesen sei, sondern lediglich unter jordanischer Kontrolle gestanden habe. Außerdem beruft sich Israel auf das Völkerbundsmandat für Palästina von 1922, das den Juden historische Rechte auf das Land bescheinigt. Auch die Siedler sehen sich nicht als Fremdkörper im Westjordanland. Nach ihrem Selbstverständnis leben sie in Judäa und Samaria, dem Land ihrer Vorfahren.
Palästinensische Autonomiebehörde
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) wurde 1994 auf der Grundlage der Friedensverträge zwischen Israel und der PLO gegründet. Sie ist zuständig für die Grundversorgung mit Wasser und Strom, für das Schulsystem und die Müllabfuhr. Sie stellt aber auch Dokumente wie Pässe, Geburts- und Sterbeurkunden sowie Führerscheine aus. Wichtigster Geldgeber der Palästinensischen Autonomiebehörde ist die Europäische Union.
Erster palästinensischer Präsident war Jassir Arafat, nach dessen Tod 2004 Mahmud Abbas Chef der PLO wurde. Im Jahr darauf wurde Abbas direkt vom Volk zum Präsidenten gewählt. Seine Amtszeit ist seit 2009 abgelaufen, seitdem gab es keine Wahlen mehr. Die letzten Parlamentswahlen fanden im Januar 2006 statt, aus denen die Hamas als Sieger hervorging. Die vierjährige Legislaturperiode ist seit 2010 abgelaufen. Seitdem gibt es keine demokratisch legitimierte Führung. Neuwahlen wurden mehrfach angekündigt, fanden aber aufgrund der anhaltenden Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der im Gazastreifen regierenden Hamas bisher nicht statt.
Palästinensische Gebiete
Als Palästinensische Gebiete werden das Westjordanland, der Gazastreifen und der arabisch geprägte Ostteil Jerusalems bezeichnet, der 1967 von Israel erobert und später annektiert wurde. Die Palästinenser beanspruchen diese Gebiete für einen künftigen unabhängigen Staat.
Bis 1918 gehörte das historische Palästina – ein Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer – vier Jahrhunderte lang zum Osmanischen Reich. Dann übernahm Großbritannien als Mandatsmacht die Kontrolle. Ein UN-Plan sah 1947 die Teilung des Gebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Dies wurde von der zionistischen Führung akzeptiert, von arabischer Seite jedoch abgelehnt.
Im Rahmen der Friedensverträge zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO nach 1993 erhielten die Palästinenser eine Teilautonomie im Gazastreifen und im Westjordanland. Zentrales Ziel der Palästinenser war stets ein eigener Staat. Die angestrebte Ausweitung der palästinensischen Autonomiegebiete kam jedoch nicht zustande, die Friedensverhandlungen scheiterten 2014 endgültig.