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Aufgrund der Corona-Krise müssen die Diäten der Politiker ab dem 1. Juli gesenkt werden.

Die Corona-Pandemie hat nun auch Auswirkungen auf die Löhne der Politiker: Ab dem 1. Juli werden die Diäten der 709 Bundestagsabgeordneten gesenkt werden, berichtet die "Bild"-Zeitung. Eine Senkung hat es bisher im Bundestag noch nie gegeben.

Durch Corona-Krise geringere Löhne für Politiker

Im vergangenen Jahr hat es aufgrund der Corona-Krise und der Zunahme an Kurzarbeit einen Konjunktureinbruch gegeben, der wiederum sinkende Löhne zur Folge hat. Vorläufige Berechnungen des Statistischen Bundesamtes haben ergeben, dass die Löhne 2020 um 0,6 % gesunken sind. Die Diätentwicklung orientiert sich an diesem Nominallohnindex.

Die Diäten müssten der Zeitung zufolge zur Jahresmitte von derzeit 10.083,47 Euro brutto im Monat um 60,50 Euro auf 10.022,97 Euro gesenkt werden. Im vergangenen Jahr hatte sich der Bundestag darauf geeinigt, vom dem Verfahren abzuweichen und eine Nullrunde festgelegt.

Bruttolöhne 2020 erstmals niedriger als im Vorjahr

In diesem Jahr sollen sich die Diäten aber wieder an den Nominallohnindex orientieren. Dies könne sich "auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung" auswirken, heißt es im Abgeordnetengesetz. "Die Senkung der Abgeordnetendiäten in diesem Jahr ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist auch überfällig – angesichts der riesigen und überflüssigen Mehrkosten, die der viel zu große Bundestag verursacht", so Diäten-Experte Prof. Hans Herbert von Arnim gegenüber der Zeitung.

Corona-Krise: Hier sterben gerade besonders viele Jobs!

Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, sind die Nominallöhne 2020 seit den ersten Erhebungen 2007 zum ersten Mal zurückgegangen. Die Bruttolöhne lagen durchschnittlich 0,6 Prozent niedriger als im vorherigen Jahr. Allerdings wurde dabei nicht das Kurzarbeitergeld berücksichtigt, das seit der Krise Einkommensverluste bei vielen Berufstätigen abgefangen hat.